Programm zur Kommunalwahl 2025

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Gocher Bürgerinnen und Bürger,

gerne möchten wir euch/Ihnen hier unser Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2025 vorstellen. 

Kommunalwahlprogramm_2025.pdf

Dir gehört die Stadt. Programm der SPD Goch 2025-2030

Wir gestalten Goch – mit den Bürgerinnen und Bürgern

Die Stadt Goch steht vor großen Umbrüchen und wird sich in den nächsten Jahren verändern: Der Ringschluss rückt tatsächlich in greifbare Nähe, die Innenstadt wird neu entwickelt und auch in den Dörfern gibt es Veränderungen, zum Beispiel durch den Neubau der Niers-Kendel-Schule und Aufgabe des Schulstandortes in Kessel.

Mit diesen Veränderungen geht einher, dass manche liebgewonnenen Dinge aufgegeben werden müssen. Darin liegen aber auch Chancen und diese müssen wir nutzen, um unsere Stadt fit für die Zukunft zu machen. Wie wollen wir in Zukunft in Goch leben? Wie gestalten wir den öffentlichen Raum? Wie wird unser Miteinander aussehen? Auf diese Fragen müssen wir in den nächsten Jahren Antworten geben. Wir haben viele Ideen, die wir, die SPD Goch, hier niederschreiben. Viel wichtiger ist uns jedoch, die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt mitzunehmen. Wir wollen keine Politik von oben herab, die Menschen vor Entscheidungen setzt. Wir wollen gemeinsam mit allen Menschen in Goch, unabhängig von Geschlecht, Religion, Alter und Herkunft, Lösungen finden, Herausforderungen anpacken und unsere Stadt besser machen – gemeinsam, nachhaltig und gerecht.

1. Gut wohnen und leben in Goch

Wir stehen für Stadtteile und Dörfern, in denen die Menschen gerne leben und sich wohlfühlen. Dafür braucht es guten bezahlbaren Wohnraum, eine Mischung aus Ein- und Mehrfamilienhäusern, eine wohnortnahe Versorgung und eine gute Unterstützungsstruktur. Um dieses Ziel für alle Gocherinnen und Gocher zu erreichen wollen wir:

• Wohnraum schaffen, den die Menschen brauchen und den sie sich leisten können. Wir schaffen Wohnraum für Familien, Alleinstehende und ältere Menschen, die aus ihren Häusern ausziehen wollen, aber nicht wissen, wohin. Wir nehmen die Wohnungsbaugenossenschaften in die Pflicht statt auf private Investoren zu warten, die vor allem an ihren eigenen Profit denken.
• Neue Wohnkonzepte fördern und unterstützen. Ob groß gedachte Mehrgenerationenhäuser, Tiny Houses oder inklusive Wohngemeinschaften: Das Zusammenleben ist heute so vielfältig wie die Menschen in unserer Stadt. Wir fördern solche Projekte, bei denen sich Menschen gegenseitig unterstützen, und betrachten sie als Bereicherung für unsere Stadt.
• Schrottimmobilien abreißen und neue Wohnquartiere entwickeln. Vor allem die als „Belgierhäuser“ bekannten Immobilien am Duvelskamp – in bester Innenstadtlage – sind seit vielen Jahren nicht nur verwahrlost, sondern zunehmend auch eine Gefahr geworden. Für uns hat der Abriss dieser Häuser oberste Priorität. Wir werden alle Möglichkeiten ausschöpfen, in den Besitz der letzten zwei Wohnungen zu kommen um dort guten neuen Wohnraum schaffen zu können.
• Das Gemeinschaftsgefühl in den Stadtteilen und Dörfern stärken. Auch in Goch nehmen wir zunehmend die Entwicklung wahr, dass es nicht mehr selbstverständlich ist, seine Nachbarschaft zu kennen. Durch eine Quartiersbegleitung, Treffpunkte und die Einladung zu mehr Miteinander wollen wir Goch lebenswerter machen. Die Dorfentwicklung Kessel ist für uns dabei Vorbild.
• Der Stadtteil rund um die Liebfrauenkirche wird sich durch die Schließung des Bahnübergangs an der Kalkarer Straße und den Ringschluss deutlich verändern. Der Durchgangsverkehr durch die Wohnviertel wird abnehmen, gleichzeitig droht der Stadtteil jedoch vom Rest der Innenstadt abgeschnitten zu werden. Wir wollen, dass die Stadtbücherei endlich auch dem Provisorium, als die Lösung an der Emmericher Straße mal gedacht war, in die Liebfrauenkirche umzieht und sich zu einem Stadtteilzentrum mit Begegnungsräumen und Arbeitsplätzen weiterentwickelt.
• Die Nahversorgung aufrecht erhalten und sicherstellen. Jeder Stadtteil braucht Zugang zu Lebensmitteln, medizinischer Versorgung und sozialen Angeboten – auch zu Fuß und mit dem Fahrrad gut und sicher erreichbar.

2. Mobilität für alle – sicher und verlässlich

Ohne zukunftsweisende Lösungen für die Mobilität verbauen wir unsere eigene Zukunft. Wir machen Goch fit für die Zukunft und setzen uns für smarte Mobilitätslösungen ein. Wir wollen:

• Alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer im Blick haben, egal ob zu Fuß, mit dem Fahrrad, im Bus oder Auto, egal ob jung oder alt. Wir brauchen für alle Menschen sichere Lösungen, um sich in unserer Stadt bewegen zu können.
• Fahrradverkehr sicherer machen. Der Niederrhein ist ohne Fahrrad nicht vorstellbar. Wir wollen sichere, durchgehende Fahrradwege in der Stadt und zu den Dörfern, die ein schnelles und sicheres Vorankommen ermöglichen. Dazu gehört auch, sichere und ausreichend große Abstellplätze für Fahrräder zu schaffen. Wir wollen Goch endlich zu einer fahrradfreundlichen Stadt machen.
• Gochs Anbindung an das Schnellbusnetz weiter gut begleiten. Gleich zwei Linien machen Goch mit öffentlichen Verkehrsmitteln noch besser erreichbar in Richtung Xanten und Nijmegen. Hier müssen wir anknüpfen, Dörfer an die Netze anzubinden, um so die Attraktivität der Dörfer zu erhalten.
• Das Angebot der „Dorfautos“ bekannter machen, sowohl für Menschen, die sich ehrenamtlich als Fahrerinnen und Fahrer engagieren möchten, als auch für Menschen, die das Angebot nutzen wollen. Wir werden das Angebot regelmäßig evaluieren und, wo nötig, Anpassungen vornehmen.
• Den Automobilverkehr verändern. Der Verkehrsfluss auf dem Ring soll durch moderne Möglichkeiten bei den Ampelschaltungen flüssiger abfließen und so zu mehr Sicherheit beitragen. Ein stadtweites Parkleitsystem verhindert unnötige Verkehrsflüsse und ist vor allem für Besucherinnen und Besucher unserer Stadt eine Erleichterung.
• E-Mobilität bei der Entwicklung neuer Wohngebiete und Straßenzüge mitdenken. Wir brauchen smarte Lösungen, um auch ein Laden an öffentlichen Orten für möglichst viele Menschen möglich zu machen – mit Ladesäulen, integriert in die Bürgersteige oder auf andere Art und Weise. Mit den Stadtwerken Goch haben wir ein starkes Unternehmen, das so Vorreiter für die Region werden kann.

3. Eine attraktive und moderne Innenstadt für alle

Die Gocher Innenstadt verändert sich. Durch das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK), durch die Veränderungen im Einzelhandel und der Gastronomie und durch die veränderten Ansprüche an eine Innenstadt sind Veränderungen angestoßen, die sich nicht mehr umkehren lassen. Wir greifen die Trends und Prozesse auf und machen die Innenstadt zu einem Ort für alle Gocherinnen und Gocher, indem wir:

• Mehr Aufenthaltsqualität durch einen autofreien Marktplatz schaffen. Unser Markt soll ein Treffpunkt für die Menschen sein und kein Abstellplatz für Autos.
• Den Klosterplatz als Parkplatz erhalten, aber umgestalten. Die Zeit, in der Parkplätze reine Betonwüsten waren, sind vorbei. Wir wollen den ökologischen Aspekt stärken und den Klosterplatz zu einem vernünftigen Parkplatz umgestalten.
• Die Verbindung zwischen Innenstadt und Nierswelle stärken. Durch einen „Shared Space“ zwischen Innenstadt, Steintor und Nierswelle machen wir den Ort attraktiver für alle Menschen, die Gastronomie und sorgen für eine Verkehrsberuhigung in der Innenstadt.
• Den Stadtpark als grünes Band zurück in das Bewusstsein der Gocherinnen und Gocher holen. Durch den Stadtparkverein hat es hier eine sehr gute Belebung gegeben, für die wir sehr dankbar sind und die wir weiter unterstützen und fördern möchten. Der Stadtpark soll für alle Gocherinnen und Gocher ein Ort der Erholung und Ruhe sein.
• Im Innenstadtbereich ein Tempolimit von 30km/h für Fahrzeuge einführen. Die Innenstadt soll ein sicherer Ort für Fußgängerinnen und Fußgänger, Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer, junge und alte Menschen sein. Dass in weiten Teilen Fahrzeuge mit 50km/h durch die Stadt fahren, gefährdet nicht nur andere Verkehrsteilnehmende, sondern sorgt auch für eine Lärmbelästigung zu Lasten anderer Menschen. Dem wollen wir Einhalt gebieten, damit sich alle wohlfühlen.
• Den Bahnhof wieder zum Aushängeschild für die Stadt machen. Wer heute mit dem Zug nach Goch kommt, sieht wahrlich nicht die Sonnenseite unserer Stadt. Der Bahnhof ist geprägt von Schmierereien, überall wuchert Unkraut und Müll ist entlang des ganzen Bahnsteigs verteilt. Wahrlich kein Ort, an dem man lange Zeit verbringen möchte – manchmal aber dazu gezwungen ist. Bei Wind und Wetter ist man den Naturgewalten ausgeliefert, denn die Bahnhofshalle ist dauerhaft geschlossen. Wir setzen uns ein für einen Kiosk oder eine Gastronomie/ Bäckerei in der Bahnhofshalle, so dass Menschen sich wieder gerne dort aufhalten und es eine direkte Verbindung zwischen Bahnsteig und Busbahnhof gibt. Wir geben den Gocherinnen und Gochern ihre Bahnhofshalle wieder zurück.

4. Miteinander Stadt: Für uns mehr als eine Floskel

Goch ist Miteinander Stadt. Das bedeutet für uns, dass wir an einem Strang ziehen, uns gemeinsam einsetzen für unsere Stadt und uns solidarisch unterstützen. Wir stärken den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt durch:

• Den Ausbau einer verlässlichen Kindertagesbetreuung. Wir brauchen gute Betreuung, die die Bedürfnisse der Familien erfüllt. Vor allem im Bereich der Kindertagesstätten (KiTas) müssen dringend neue Plätze geschaffen werden. KiTas erfüllen einen wichtigen Bildungsauftrag von Anfang an – das Fachpersonal erkennt Förderbedarf, unterstützt Familien und bietet für die Kinder wichtige Erfahrungen mit Gleichaltrigen.
• Gute Ausbildung in KiTas fördern. Es kann nicht sein, dass die Trägerinnen und Träger unserer KiTas wegen fehlender Gegenfinanzierung die Ausbildungstätigkeit einstellen. Das fördert den Fachkräftemangel und macht die Betreuung von Kindern unzuverlässiger. Daher setzen wir uns dafür ein, dass die Stadt hier einspringt und gute Ausbildung von Fachkräften fördert – zum Wohle unserer zukünftigen Bürgerinnen und Bürger.
• Das Einfrieren von Gebühren für Kindertagesstätten, Tagespflegestellen und den Offenen Ganztag. Wir wünschen uns die Abschaffung aller Gebühren. In der aktuellen Haushaltslage ist das für die Stadt Goch ohne Unterstützung des Landes NRW nicht zu stemmen. Wir sprechen uns aber klar gegen Erhöhungen der Gebühren aus und wollen diese auf dem aktuellen Niveau einfrieren – damit Familien verlässlich planen können und hoffentlich bald ganz entlastet werden können.
• Eine ehrliche Evaluation der Situation bei den Tagespflegepersonen. Aktuell wissen wir nicht, wie viele Plätze mit wie vielen Betreuungsstunden noch zu haben sind. Welchen Betreuungsumfang bieten Tagespflegepersonen an? Wie sind die Regelungen zu Schließzeiten? Wie verlässlich sind die Angebote? Mit den Ergebnissen der Erhebung wollen wir Schwachstellen ausfindig machen und gemeinsam mit den Tagespflegepersonen Lösungen für sichtbar gewordene Probleme finden.
• Die Sicherstellung offener Ganztagsangebote an Grundschulen. Mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder stellen sich neue Herausforderungen für Trägerinnen und Träger sowie Kommunen. Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und kindliche Förderung bestmöglich umzusetzen, bedarf es ausreichenden und gut qualifizierten Personals sowie entsprechend ausgestattete Schulen. Wir stellen sicher, dass die Stadt Goch diese erforderlichen Strukturen auskömmlich finanziert, herstellt und unterstützt.
• Die Förderung von Ehrenamt und Vereinsleben. Mit der Ehrenamtskarte gibt es bereits ein Mittel, das Ehrenamt zu würdigen. Wir wollen die Karte bekannter machen, damit mehr Ehrenamtliche von den Vorteilen profitieren.
• Die Unterstützung von Vereinen. Ob es um die Bereitstellung von Sportstätten für Trainings- und Wettkampfbetrieb geht, finanzielle Unterstützung für soziale Projekte oder komplizierte Antragsverfahren – wir wollen die Hürden für Vereine abbauen und ihr Engagement durch die Verwaltung stärken. Besonders Vereine, die Jugendangebote machen, offene Jugendarbeit betreiben oder sich für politische Bildung stark machen, wollen wir fördern.
• Die Integration unserer zugewanderten Mitbürgerinnen und Mitbürger in unsere städtische Gemeinschaft. Dies beinhaltet den Verzicht auf stigmatisierende Strukturen wie zum Beispiel die Bezahlkarte für Migrantinnen und Migranten. Die Integration in die Gemeinschaft fördernde Maßnahmen unterstützen wir hingegen vollumfänglich.

5. Starke Dörfer – gleichwertige Lebensverhältnisse für alle

Unsere Dörfer sind Orte lebendiger Gemeinschaft. Wir wollen, dass sie es auch bleiben. Deshalb stärker wir die Dorfgemeinschaften und das Dorfleben, indem wir:

• Orte der Begegnung erhalten. Dorfhäuser als Treffpunkt für Vereine, Kultur, Ehrenamt, jung und alt, sind wichtige Treffpunkte. Wo die Infrastruktur in den Dörfern wegbricht, wollen wir Orte schaffen, die Begegnung möglich machen.
• Die Anbindung an den Öffentlichen Personenverkehr sicherstellen, so dass die Dörfer nicht von der Stadt abgehängt werden.
• Prüfen, ob die Einführung von Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern den Dörfern wieder mehr Gewicht verleiht.
• Das Vereinsleben in den Dörfern und im gesamten Stadtgebiet fördern – was die Vereine gerade auch im Bereich der Jugendarbeit leisten, verdient absoluten Respekt.

6. Haushalt und Finanzen: Stark in herausfordernden Zeiten

Zu einem ehrlichen Konzept für die nächsten Jahre gehört die Einsicht, dass die finanzielle Lage in Goch – ebenso wie in vielen anderen Kommunen – stark angespannt ist. Trotzdem dürfen wir nicht an der falschen Stelle sparen, um unsere Zukunftsfähigkeit nicht zu gefährden. Und manchmal lassen sich Dinge auch umsetzen, ohne dass sie viel kosten. Wir wollen, dass Goch eine Zukunft hat. Deshalb:

• Für uns ist klar: Die Verwaltung, egal wie angespannt die Lage ist, ist für die Menschen in dieser Stadt da. Wir brauchen endlich wieder mehr Offenheit, Transparenz und Zugänglichkeit.
• Wollen wir eine zeitnahe Bearbeitung von Ratsbeschlüssen in der Verwaltung – damit beschlossene Projekte am Ende nicht deutlich teurer werden, als ursprünglich geplant.
• Wollen wir das Fördergeldmanagement in der Verwaltung verbessern und stärken. Gelder aus Land und Bund dürfen wir als Kommune nicht liegen lassen.
• Wollen wir, dass wir gemeinsam Lösungen finden. Ein transparenter Haushalt, der Menschen einlädt, mitzudiskutieren, Vorschläge einzubringen und mitzugestalten, ist in vielen Kommunen inzwischen Standard. Auch die Gocher Bürgerinnen und Bürger haben das Recht, ihren Haushalt mitzudiskutieren und sich mit Ideen einzubringen.
• Brauchen wir eine gute Wirtschaftsförderung – mit Plan und Strategie, gut vernetzt in den Gocher Unternehmen und mit einem Blick für die Entwicklung Gocher Gewerbeflächen.
• Nehmen wir auch die anderen politischen Ebenen in die Pflicht. Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen. Es kann nicht sein, dass immer mehr Aufgaben durch den Bund und das Land auf die Städte und Gemeinden abgewälzt werden, die kaum mehr finanziellen Spielraum haben, weil die Kosten der Aufgaben nicht erstattet werden. Wir machen uns auf allen politischen Ebenen in unseren Netzwerken dafür stark, die Kommunen endlich nachhaltig zu entlasten und finanziell besser zu stellen.

7. Goch kann mehr – mit Dietmar Stalder als Bürgermeister

Die SPD Goch unterstützt die Kandidatur des parteilosen Bürgermeisterkandidaten Dietmar Stalder. Er bringt die notwendige Leidenschaft und Kompetenz mit, unsere Stadt für die Zukunft aufzustellen. Als Projektentwickler im Berufsbildungszentrum des Kreises Kleve weiß er, wie Verwaltungen funktionieren. Als Tischlermeister und Baustellenleiter hat er gelernt, wie wichtig es ist, dass die verschiedenen Arbeitsbereiche ineinandergreifen und man das große Ganze im Blick behält. Wir schließen uns der Vision von Dietmar Stalder an: Goch kann mehr!

8. Dir gehört die Stadt

Wir lieben Goch. Wir machen Politik für Goch aus Überzeugung. Wir wollen, dass unsere Stadt gelebte Miteinander Stadt ist. Dafür setzen wir uns ein – jeden Tag. Daher bitten wir um euer Vertrauen und eure Stimme bei der Kommunalwahl am 14. September – für eine starke SPD und Dietmar Stalder als Bürgermeister.